Neu-Ulm: Wer wird 2. BürgermeisterIn?

enn es jemand von uns macht, dann mach es ich.“ Sagt Antje Esser von den Bürgern pro Neu-Ulm (PRO) zur Frage um eine Kandidatur für die Nachfolge von Albert Obert. Der bisherige Zweite Bürgermeister und PRO-Stadtrat hatte vergangene Woche aus gesundheitlichen Gründen seine Ämter niedergelegt (wir berichteten). Inzwischen haben sich die meisten Fraktionen in ihren Sitzungen am Montag beraten – mit mehr oder weniger konkreten Ergebnissen.

Erste, die eine potenzielle Kandidatur verkündet.

Esser, die vergangenen November nach Rücktrittsforderungen aus der SPD ausgetreten und im Stadtrat zu PRO gewechselt war, ist damit die Erste, die eine potenzielle Kandidatur verkündet. Diese sei innerhalb der Fraktion „freundlich besprochen“ worden. Das bestätigt auch der stellvertretende Vorsitzende Siegfried Meßner. Beide berichten übereinstimmend, dass Fraktionschef Stephan Salzmann, der gestern für die SÜDWEST PRESSE nicht zu sprechen war, nicht habe antreten wollen. „Ich habe dann gleich angeboten, dass Antje das macht“, berichtet Meßner von der Entscheidungsfindung.

Man rede schließlich immer über weibliche Politik: „Es wäre das richtige Zeichen, dass eine Frau den Zweiten Bürgermeister stellt“, findet er. Esser betont, man wolle aber auf jeden Fall noch mit den anderen Fraktionen sprechen, denn: „Wir wollen eine gute Lösung für die Stadt.“

„Kampfabstimmung vermeiden“

Die könnte freilich auch anders aussehen. Die CSU, die zunächst am Primat von PRO für den Posten festhalten wollte, schlägt diese Woche neue Töne an. Man sei noch in der Diskussion, sagt Johannes Stingl. Der Fraktionsvorsitzende fügt hinzu: „Es ist eine Wahl, da kann es auch Vorschläge von anderen Parteien geben.“

So sei durchaus auch die Frage, wie sich die SPD als zweitgrößte Fraktion in der Sache äußere. Sein Anliegen: Der oder die Bürgermeisterin solle durch ein gutes Wahlergebnis von möglichst vielen Stadträten im Konsens getragen werden. „Wir möchten vermeiden, dass es eine große Kampfabstimmung gibt“, erläutert Stingl die Offenheit für andere Kandidaten.

Bei vielen Genossen verbrannte Erde hinterlassen

Wohl wissend, dass die gewünschte größtmögliche Einigkeit mit Esser als Kandidatin schwierig zu realisieren sein könnte. In der SPD hat sie bei vielen Genossen verbrannte Erde hinterlassen. Weshalb eben diese SPD derzeit Kontakt mit den anderen Fraktionen aufnimmt, „um zu testen, ob es nicht sinnvoll wäre, einen Kandidaten jenseits des CSU/PRO-Blocks zu finden“, sagt der Fraktionsvorsitzende Rudolf Erne.

An die Absprache von 2014, als CSU, SPD und PRO sich darauf geeinigt hatten, dass PRO den Zweiten Bürgermeister stellen soll, fühle sich die SPD nicht mehr gebunden: „Das war vor fünf Jahren, seitdem ist viel passiert.“ Auch Erne findet: Eine Wahl sollte eine Wahl sein – und der Kandidat jemand, der oder die „von allen getragen wird“. Die Position von Rosl Schäufele als Dritte Bürgermeisterin sieht Erne auch dann nicht gefährdet, wenn ein weiterer Genosse Nachfolger Oberts wird. Schäufele sei schließlich auf sechs Jahre gewählt worden.

Die Grünen wissen noch nicht, wie sie sich positionieren werden. Eins scheint aber zumindest klar: „Wir schicken selbst voraussichtlich niemanden ins Rennen“, sagt Fraktionschefin Mechthild Destruelle. Man wolle abwarten, wer kandidiert. „Das Amt muss nicht bei PRO bleiben. Das ist eine Persönlichkeitsgeschichte.“

Bei FWG und FDP ist man noch zu keinem Ergebnis gekommen. FWG-Fraktionsvorsitzende Christina Richtmann ist gerade erst aus dem Kurzurlaub zurück; ihr FDP-Pendant Alfred Schömig erklärt, man wolle nächste Woche darüber sprechen: „Es gibt keinen Zeitdruck.“

Kein fester Zeitplan

Stadtrat Wann genau der Nachfolger von Albert Obert gewählt werden soll, steht noch nicht fest. Die nächste Sitzung des Stadtrats findet am heutigen Mittwoch statt. Darin soll Tanja Fendt, die für Obert in den Stadtrat nachrückt, vereidigt werden. Die übernächste Sitzung, die am 30. April hätte stattfinden sollen, ist auf Anfang Mai verlegt worden. Die Fraktionen können sich also noch Zeit lassen.