NUXIT... das war es... auch heute ist es ein Thema in den lokalen Zeitungen..
06. Juni 2019, 06:45Uhr
... lesen SIE bitte die SWP::
Wir wollen eine rasche Normalisierung - Verbesserung - der Beziehungen zum Landkreis.
Daher haben wir dazu einen entsprechenden Antrag gestellt.
/webs/fdp/nu2019//Antr%C3%A4ge/nW75417/Die%20Zusammenarbeit%20Stadt%20Kreis%20muss%20sich%20normalisieren%20und%20verbessern%21
Wir denken, dass
- neben den fehlenden Informationen, unter anderem über die mittelfristigen finanziellen
Auswirkungen (s. Stellungnahme des Innenministers Herrmann bzgl. Krankenhäuser)
-ungenügender Mitnahme der BürgerInnen, z.B. wirkliche Beteiligung durch einen Bürgerentscheid
-es auch die teilweise konfrontierende Art des Oberbürgermeisters gegenüber den Menschden und Institutionen, die erst einmal dieser Veränderung skeptisch gegenüber standen,war,
die zur Stärkung der IG und zur Mobilisierung von vielen Menschen gegen den NUXIT geführt hat.
Eine so grundlegende Änderung der Struktur des Verhältnisses Stadt / Kreis kann und
darf man nicht an den BürgernInnen vorbei durchsetzen wollen!
UNd wenn der NUXIT dann nicht klappt, aber in den letzten 2 Jahren viel "Porzellan" zerschlagen
wurde, dann sollte - wer dafür Verantwortung trägt - sich überlegen,, ob er dafür nicht die politische Verantwortung übernehmen sollte.
Schön wäre auf alle Fälle ein Zeichen des Aufeinandezugehens des
Oberbürgermeisters und der beteiligten Parteien auf den Kreis!
https://ezeitung.swp.de/suedwestpresse/ulm/2019-06-06/17/kritik-am-innenminister-31292542.html