Die Gewerbesteuer geht drastisch zurück...

Neu-Ulm. Schon vor der Sommerpause war klar, dass die Neu-Ulmer Kita-Offensive auf wackligen Beinen steht: Der Bau von bis zu 450 Kindergartenplätzen bis 2021 kostet zig Millionen Euro – zugleich aber zeichneten sich Steuerausfälle ab. Inzwischen hat es Kämmerer Berthold Stier schwarz auf weiß: Heuer wird die Stadt 13 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer einnehmen. Der Ansatz lag bei 45 Millionen Euro, 32 Millionen Euro kommen rein. Es fehlt also fast ein Drittel.

Wie diese neue Lage zu bewältigen ist, wird gerade im Rathaus berechnet. Ein Nachtragshaushalt, der erste seit zehn Jahren, ist in Arbeit. Stier hat alle Ressorts aufgefordert, Einsparpotentiale zu benennen. Er gibt schon mal Entwarnung: „Wir kriegen den Haushaltsausgleich hin. Aber die Spielräume werden enger.“ Notwendig wird wohl kein Streichkonzert, keine neue Kreditaufnahme, kein Griff in die freien Rücklagen von 30 Millionen Euro – sondern Projekte werden eben verschoben. Was geräuschlos gehen kann, da zeitlich gesehen eh kaum alle beschlossenen Investitionen realisierbar sind.

Kaum möglich sind Verschiebungen bei den Kindergärten: Betreuungsplätze bereitzustellen ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen, die Eltern haben einen Rechtsanspruch. Wann die Stadt wo baut, müsse aber neu diskutiert werden. Es helfe nichts, Vorhaben aus 2019 rauszukegeln und den Etat 2020 zu überfrachten.

Was nicht muss, muss warten

Ergo müssen andere Projekte hinten anstehen. Wohl kein Geld ist da, gibt Stier ein Beispiel, um den Barfüßer für fünf Millionen Euro zu einem sozio-kulturellen Zentrum umzubauen. Das fordern Bürger und die Freien Wähler.

Die Frage für Stier ist nun, wie es 2020 weitergeht mit der Gewerbesteuer – nachdem in den vergangenen Jahren der Zufluss stetig angestiegen war, von 20 auf bis zu 57 Millionen Euro. „Handelt es sich nur um eine Delle, etwa wegen Abschreibungen, oder geht das so weiter?“ OB Gerold Noerenberg meint, Neu-Ulm sei „ein Stückweit auf Normalmaß zurückgestutzt worden“. Er hoffe aber in spätestens drei Jahren wieder auf mehr Einnahmen.

Den Grund für den Rückgang der Gewerbesteuer sieht der Kämmerer in der kriselnden Automobilbranche, Stichwort: Dieselskandal, Elektromobilität. „Wir sind sehr automobillastig in Neu-Ulm, das holt uns jetzt ein.“ Kommende Woche gibt es Details für die Stadträte. Niko Dirner

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