NUXIT.... Fragen über Fragen..

as passiert mit den Einrichtungen des Landkreises, wenn die Stadt Neu-Ulm tatsächlich kreisfrei wird? Das diskutieren zurzeit die Ausschüsse des Kreistags. Und es wird immer deutlicher, wie viel es für den Nuxit-Fall zu klären gibt. Am Mittwoch auf der Tagesordnung: die Schulen im Stadtgebiet, die in Trägerschaft des Kreises stehen.

Relativ einfach ist die Regelung für die Realschulen, Gymnasien und die Berufliche Oberschule. Per Gesetz richtet sich die Zuständigkeit bei diesen Schularten nach dem Sitz der Schule. Im Falle einer Kreisfreiheit wäre deshalb die Stadt Neu-Ulm künftig Träger der Christoph-Probst-Realschule, der Inge-Aicher-Scholl-Realschule, des Lessing-Gymnasiums, des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums sowie der Beruflichen Oberschule.

Komplizierter ist die Situation beim Sonderpädagogischen Förderzentrum und der Staatlichen Berufsschule. Denn das sind Pflichtschulen mit Einzugsgebieten, die sich über den Landkreis erstrecken. Wer hier für was zuständig ist, sollen Verträge regeln. Ausarbeiten soll diese Vereinbarungen die Stadt Neu-Ulm. Das hat der Schul,-Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss mit einer Gegenstimme beschlossen.

Die Mitglieder sind damit einem Antrag von Jürgen Bischof (Freie Wähler) gefolgt. „Wir sehen die Verpflichtung, einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, bei der Stadt Neu-Ulm“, sagte Bischof. So sollen auch die Ressourcen der Landkreisverwaltung geschont werden. Er habe damit kein Problem, sagte Landrat Thorsten Freudenberger. „Es ist klar, dass wir die Arbeiten erbringen, die wir erbringen müssen. Aber wir leisten auch nicht mehr, als wir verpflichtet sind.“

Außerdem tauchte am Mittwoch noch ein weiteres Thema auf, das im Nuxit-Fall geklärt werden muss: Was passiert mit dem Kreismedienzentrum in Neu-Ulm, das als Einrichtung des Kreises betrieben wird? „In den bislang geführten Gesprächen blieb das bisher unberücksichtigt“, sagte Heiko Schleifer, Leiter des Fachbereichs Schule, Kindergarten, Sport und Kultur. Der Kreis werde die Stadt Neu-Ulm in den kommenden Tagen darüber informieren. „Wir teilen der Stadt mit, dass das auch eine Frage wäre, die zu lösen wäre“, sagte Freudenberger. Wobei das natürlich eines der einfacheren Themen sei.

Wesentlich komplexer ist die Frage, was mit der Donauklinik passiert. Dabei kommen für die Kreisverwaltung, wie berichtet, zwei Modelle in Frage: der Weiterbetrieb der Donauklinik Neu-Ulm durch die Kreisspitalstiftung – zusammen mit der Stadt Neu-Ulm – oder der Verkauf der Donauklinik an die Stadt. Wobei der Kreistag einen Verkauf bevorzugt. Die Kreiseinsatzzentrale der Feuerwehr, die aktuell in der Hauptwache in Neu-Ulm ihren Sitz hat, will der Kreis im Nuxit-Fall in dem künftigen Feuerwehrhaus in Illertissen unterbringen. Und das Jobcenter könnte von Stadt und Kreis gemeinsam betrieben werden. „Man sieht, dass es immer mehr Details gibt, die auftreten“, sagte Freudenberger.