Neu-Ulm: De REWE Markt in Pfuhl kann neu gebaut werden! WIr..

von Ariane Attrodt

Neu-Ulm Der Neubau des Rewe-Marktes an der Leipheimer Straße in Pfuhl kommt voran: Wie berichtet, soll der bestehende Supermarkt abgerissen und durch ein größeres Exemplar ersetzt werden. Damit das Vorhaben in Gang kommen kann, muss aber zunächst ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden – und das hat der Neu-Ulmer Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner jüngsten Sitzung auch getan. Diskussionsbedarf bestand bei den Räten allerdings auch – und dabei drehte es sich erneut um den Wunsch, Wohnungen über dem neuen Rewe-Markt zu errichten.

Stadtbaudirektor Markus Krämer berichtete zunächst davon, wie der Neubau verkehrstechnisch erschlossen werden soll – und ging dabei auf einen Antrag der FWG-Fraktion ein. Ein Kreisverkehr an der Kreuzung Leipheimer Straße/Spielbergstraße komme ebenso wenig infrage („vom Platzbedarf unmöglich“) wie eine Einfädelspur an der Ein- und Ausfahrt („Das ist nicht notwendig, das ist ja keine Autobahn, wo man sich mit Tempo 100 einfädeln muss, das ist eine ganz normale Ausfahrt.“). Eine zusätzliche, barrierefreie Querungshilfe könnte jedoch im Zuge der umgerüsteten Bushaltestellen kommen. Auch einige Sperrflächen an einer Zu- und Abfahrt zur Verbesserung der Sicht sind vorgesehen.

Hermann Hillmann (CSU) fand es in diesem Zusammenhang „bedauerlich“, dass die bisherige Verbindung zwischen bestehendem Rewe-Markt und dem benachbarten Getränkemarkt wegfallen wird. „Da muss man dann wieder auf die Straße fahren.“ Er bat, zu überprüfen, ob man nicht doch wieder eine Verbindung – sozusagen von Parkplatz zu Parkplatz – schaffen könnte.

Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Verwaltung dem Ausschuss erklärt, dass sich aufgrund der „grundstücksrechtlichen Verhältnisse eine Wohnnutzung im Plangebiet nicht verwirklichen lässt“. Stadtbaudirektor Krämer betonte auch in dieser Sitzung nochmals: „Eine zusätzliche Wohnnutzung – das Thema ist erledigt.“ Das hielt die Räte aber nicht davon ab, erneut eine muntere Diskussion zu starten.

Da half auch der Einwurf von Oberbürgermeister Gerold Noerenberg nichts, dass der Grundstückseigentümer, „klipp und klar festgesetzt hat, dass nur Einzelhandel zulässig ist“. Denn der Eigentümer wird mittels eines sogenannten Erbbaurecht-Vertrags das Baurecht an einen Dritten vergeben. Dieser wird dann den neuen Supermarkt errichten, im Gegenzug einen Bauzins bezahlen. Und in dieser Vereinbarung ist die Errichtung von Wohnungen eben ausgeschlossen. „Das ist die legitime Entscheidung eines Privaten“, betonte Noerenberg. Die Räte müssten sich überlegen, ob sie den Bebauungsplan nun so auf den Weg bringen wollten. „Wenn nicht, bleibt das alte Ding stehen.“

Der Rathauschef selbst erklärte im Verlauf der Diskussion, dass die Entscheidung des Grundstückseigentümers durchaus nachvollziehbar sei. Denn: Grundsätzlich endet ein Erbbaurecht nach einer vorher festgelegten Zeitspanne – und dann muss der Grundstückseigentümer, vereinfacht gesagt, eine Ablöse für die errichteten Gebäude zahlen. Diese Summe fiele bei zusätzlichen Wohnungen wesentlich teurer aus als nur bei dem Markt. Noerenberg: „Die haben sich nicht aus Jux und Dollerei so ablehnend gegeben.“ Auch er hätte sich gefreut, wenn eine andere Lösung möglich gewesen wäre, akzeptiere aber die Entscheidung.

Hillmann sprach von einer „Zwickmühle“, denn schließlich wolle man den Supermarkt nicht verlieren. Dennoch habe er angesichts der aktuellen Planungen ein „ungutes Gefühl“.

Rudolf Erne (SPD) dagegen sagte: „Es nützt doch nichts irgendwelchen Dingen nachzutrauern, die man nicht realisieren kann.“ Und: Wenn er die Wahl zwischen zehn Wohnungen mehr oder dem Supermarkt hätte – „dann entscheide ich mich eindeutig für den Markt“. Sein Parteikollege Ulrich Seitz pflichtete ihm bei: „Mir hätten da auch Wohnungen besser gefallen, wir können uns aber nicht in ein Wolkenkuckucksheim versteigen, wir müssen auf dem Boden bleiben.“

Christa Wanke (FDP) war mit den Plänen „nicht glücklich“, sie sprach von einer „rückwärtsgewandten Planung“. Sie erklärte deshalb gleich zu Beginn der Debatte: „Ich möchte ein Zeichen setzen und werde mich dagegen aussprechen.“ Da blieb sie bei der Abstimmung die Einzige, alle anderen Ausschussmitglieder segneten die Aufstellung des Bebauungsplans ab.

Der Rewe-Markt an der Leipheimer Straße in Pfuhl soll abgerissen und durch ein größeres Exemplar ersetzt werden. Der zuständige Neu-Ulmer Ausschuss stellte hierzu jetzt einen entsprechenden Bebauungsplan auf. Foto: Alexander Kaya

Rathauschef: Entscheidung ist nachvollziehbar