Speakers Corner...

st das nun ultra-modern oder – in Zeiten von Facebook und Co – ultra-retro? Die Mitglieder des Kultur-Ausschusses des Neu-Ulmer Stadtrates bemühten sich gar nicht erst, auf diese von Annette Neulist (CSU) aufgeworfene Frage eine Antwort zu finden. Dabei wurde in der Sitzung am Dienstag schon deutlich, dass die Idee einer Speakers’ Corner auch kritisch gesehen wird.

Es geht um eine von der Stadt definierte Stelle, an welcher nach dem Vorbild des Londoner Hyde Parks jeder seine Meinung unters Volk bringen darf und mit Zuhörern ins Gespräch kommen kann. Letztlich waren alle dafür, dies am Donauufer beim Edwin-Scharff-Haus – weitab von vielleicht lärmempfindlichen Anwohnern – zu versuchen. Eröffnung soll im April oder Mai 2020 sein.

Belebung fürs Donauufer

Damit erfüllt sich ein Wunsch von Antragstellerin Christa Wanke. Seit Jahren, sagte die FDP-Stadträtin, werbe sie für einen Speakers’ Corner und für eine Belebung des Donauufers. Nun fällt beides zusammen. „Es entsteht ein Hot Spot und ein Alleinstellungsmerkmal für Neu-Ulm.“

Es habe gedauert, sich rechtlich abzusichern, erklärte Fachbereichsleiter Ralph Seiffert, warum Wankes Wunsch erst jetzt auf der Tagesordnung stehe – eigentlich sei die Eröffnung zum Stadtjubiläum angedacht gewesen. Seine Mitarbeiter hätten sich „durch die Republik telefoniert“, um Erfahrungen anderer Kommunen zu sammeln. Die Krux ist, dass Versammlungen unter freiem Himmel eigentlich beantragt und genehmigt werden müssen. Dieses förmliche Verfahren würde aber dem Charakter einer Speakers’ Corner widersprechen.

In Absprache mit dem Landratsamt und nach dem Vorbild der Stadt Münster wird nun ein ganz unbürokratisches Prozedere angewandt: Der Redner schickt vorab einfach eine Mail ans Rathaus, damit dort bekannt ist, wer wann zu was reden will. So sei auch nachvollziehbar, wie oft die Corner genutzt wird.

Die Stadträte fanden die Idee an sich gut, warnten aber vor Missbrauch: Neulist wünschte sich den Zusatz auf der geplanten Tafeln mit den Regeln (Kostenpunkt: 500 Euro), dass die Demokratie nicht verunglimpft werden darf – so wie im Hyde Park die Königsfamilie tabu ist. Rudolf Erne (SPD) meinte „Meinungssektierer“ bräuchte man nicht in Neu-Ulm. Und Rainer Juchheim (Grüne) fragte, wie die Stadtverwaltung davon Wind bekomme, wenn etwa Rechte Reden halten.

Schon heute könne sich jeder auf den Rathausplatz stellen und eine Rede halten, sagte die Zweite Bürgermeisterin Antje Esser, aber damit würden Bürger und Sicherheitsbehörden fertig. „Unsere größte Angst ist doch, dass es gar nicht genutzt wird.“