FDP Neu-Ulm
Über uns
Für Chancengleichheit aller Kinder, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und eine seniorengerechte Infrastruktur.
Für bezahlbare Wohnungen, schnelles Internet und Begleitung des digitalen Wandels für Bürger, Wirtschaft und die Schulen!
Für eine lokale Energiewirtschaft, eine gute Anbindung aller Verkehrsteilnehmer und eine umweltfreundliche Stadt!
Für eine starke lokale Wirtschaft, die den sozialen Frieden bewahrt.
Und dazu brauchen wir eine gesunde Umwelt, die wir unseren Kindern überlassen können!
SOCIAL MEDIA
Deutschland ist Hochsteuerland. Trotzdem wieder eine neue Steuer, dieses Mal auf Künstliche Intelligenz? Wenn es nach der SPD oder CDU-Digitalminister Karsten Wildberger geht, dann ja… Dabei ist klar: Eine KI-Steuer würde sowohl Arbeitsplätze und den künftigen Wohlstand gefährden als auch Produkte und Dienstleistungen für uns alle unmittelbar teurer machen. Wir müssen den genau gegenteiligen Weg gehen. Wir müssen die Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent reduzieren, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sollten uns keinen Überbietungswettbewerb zu Dingen liefern, die zusätzlich besteuert werden könnten.
Heute jährt sich der antisemitische Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle zum siebten Mal. Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen. Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland muss allerhöchste Priorität haben. Für uns Freie Demokraten ist klar: Nie wieder ist jetzt. Ob von rechts, links oder islamistisch: Niemand hat das Recht auf ein bisschen Judenhass. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dafür setzen wir uns mit ganzer Kraft ein.
"Ob Plastik- oder Zuckersteuer: Was mit Umweltschutz und Gesundheit begründet wird, dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Würde die Bundesregierung wirklich eine Verhaltensänderung der Bürger erwarten, könnte sie nicht mit Mehreinnahmen kalkulieren. Ohne diese würde aber das Kartenhaus ihrer katastrophalen Haushaltspolitik zusammenbrechen. Trotz Rekordschulden fehlt es an allen Ecken und Enden. Von den dringend notwendigen Einsparungen und Priorisierungen, die Entlastungen ermöglichen würden, ist nichts zu sehen. Stattdessen werden mit Plastik- und Zuckersteuer voraussichtlich über 1000 neue Beamtenstellen zur Steuereintreibung und Personalkosten von etwa 74 Millionen Euro generiert. Das Versagen von Schwarz-Rot wird gerade bei der Steuerpolitik offenkundig. Diese Koalition hat kein Konzept für die Zukunft Deutschlands, sondern ausschließlich immer wieder neue kreative Ideen, Menschen und Wirtschaft finanziell auszupressen.“ so Martin Hagen
MITTEILUNGEN
Positionen
Finanzpolitik
Wir bekämpfen die Inflation. Nur durch nachhaltige Finanzen können wir die Inflation begrenzen. Ohne Wirtschaftswachstum vergrößern Schulden die Probleme der Zukunft.
Verteidigung
Ein sicheres Europa im Inneren sowie im Äußeren. Dies erreichen wir am besten in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern.
Einwanderung
Deutschland braucht eine geregelte und kontrollierte Zuwanderung.
Die deutsche Sprache und die Integration in den Arbeitsmarkt, sowie in die Gesellschaft, sind für uns wichtig.
Rente & Altersvorsorge
Wir sind für eine gerechte Rentenpolitik. Wir wollen, dass jeder von seiner Rente leben kann, ohne aber die junge Generation unverhältnismäßig stark zu belasten.
Wirtschaft
Wir sind die Wirtschaftspartei und Deutschland braucht wieder ein Wirtschaftswachstum. Dies erreichen wir durch neue Technologien, Bürokratieabbau und indem wir auf die Soziale Marktwirtschaft setzen.
Klima
Klimaschutz funktioniert nur wenn er Global gedacht wird. Zudem kann Klimaschutz nur dann gelingen, wenn er bezahlbar ist. Daher müssen wir verstärkt auf zukunftsweisende Technologien setzen.
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
